Die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) von Nordrhein-Westfalen erklärte am gestrigen Donnerstag in ihrer ersten Regierungserklärung im Düsseldorfer Landtag, dass das einwohnerreichste Bundesland den Digitalen Wandel vorantreiben muss. Als Investitionspaket stehen 640 Millionen Euro für innovative Zukunftsprojekte zur Verfügung.

Eine durchaus erfreuliche Nachricht. Nordrhein-Westfalen liegt bereits weit vorne in der Digitalisierung und möchte diese Position noch weiter festigen. Ziel der Regierungserklärung sei es, dass NRW im Bundesvergleich den ersten Platz bei der Anwendung und Umsetzung modernster Informations- und Kommunikationstechnologien dauerhaft belegt.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bei ihrer Regierungserklärung „Menschen verbinden – MegaBits. MegaHerz. MegaStark“ am 29. Januar 2015 vor dem Landtag Nordrhein-Westfalen. Quelle: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Foto: W. Meyer-Piehl

Dazu attestiert Hannelore Kraft in ihrer Regierungserklärung: „Wir werden als Land insgesamt 640 Millionen Euro in innovative Zukunftsprojekte unserer Wirtschaft mit Schwerpunkt Digitalisierung investieren. Und zwar in Projekte, die sich in unseren Leitmarktwettbewerben durchsetzen.“ Zu den künftigen Schwerpunkten sollen zudem die Themenfelder Energiesicherheit und Energieeffizienz, Logistik, Medizintechnologie, Fahrzeugbau einschließlich der Zulieferer, Cloud Computing, leistungsfähige Netze und Sicherheit der hoch vernetzten Welt.

NRW liegt im Vergleich mit anderen Bundesländern verhältnismäßig gut. In Bayern wird die Digitalisierung bei nur drei mageren Prozent der Unternehmen umgesetzt. In der Breitbandverfügbarkeit liegt NRW jedoch deutlich hinter der Hauptstadt Berlin, aber 70,7 Prozent der Haushalte in NRW sind mit einer Übertragungsrate von 50 Mbit pro Sekunde oder mehr ausgestattet. Damit liegt NRW knapp vor Baden-Württemberg (69,2 Prozent) und deutlich vor Bayern, wo zurzeit nur 62,4 Prozent aller Haushalte auf schnelles Internet zugreifen können.

Dennoch soll die Digitale Transformation sich auch in Zukunft bemerkbar machen. Neben der Medienwelt sollen vornehmlich die Themenfelder Bildung, Industrie 4.0, Hochgeschwindigkeits-Internet, Infrastruktur, Datensicherheit, Förderung von Startups, Smarte Technologie im Alltag, Digitale Verwaltung, Digitale Arbeitswelten und Digitale Gesellschaft gestärkt werden. Intelligente Ideen sind dabei nicht nur gefragt, sondern kostengünstige Lösungen sollen die Marktmacht herstellen, indem sich Wirtschaft, Politik und Gesellschaft zusammentun.

Das Land NRW hat sich nach Einschätzung der Landesregierung zum führenden Medien- und Kreativstandort in Deutschland und einem der stärksten in Europa entwickelt. Schon frühzeitig habe das Land NRW die Bedeutung der Digitalisierung vor allem im Mediensektor erkannt und sich dieser Entwicklung mit großem Erfolg gestellt. Die vollständige Regierungserklärung findet sich als PDF auf der Webseite des Landes NRW sowie als Video-Aufzeichnung, Stream und Download.