Jetzt windet sich die BLM

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Ein Wort, ein Satz – viele ungewollte Effekte. Sobald die Medien etwas aufgreifen, wird es ausgemustert oder im besten Fall ausgeschlachtet. Die BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien ist in der vergangenen Woche in die Kritik geraten. Diese Kritik soll nun ein wenig ins rechte Licht gerückt werden. So heißt es in der Meldung:

Die von der BLM verabschiedete Fernseh-Satzung gibt Anbietern in Bayern für die Verbreitung von Rundfunkangeboten über Internet Planungssicherheit. Zudem werden kleinere Anbieter mit weniger als 500 in Internet erreichbaren Nutzern von der Genehmigungspflicht freigestellt. Die wesentliche Aussage der Neuregulierung ist, dass lokale bzw. regionale Internet-Fernsehangebote, auch wenn sie Rundfunk im Sinne des Rundfunkstaatsvertrages wie auch des Grundgesetzes darstellen sollten, dann nicht des üblicherweise vorgesehenen Organisationsverfahrens bedürfen, wenn nicht mehr als 10.000 gleichzeitige Zugriffe auf diese Angebote möglich sind. Von einer Verschärfung der Regulierung durch diese Änderung der Fernsehsatzung kann daher keine Rede sein.

Regulierung hin oder her: Das Internet ist und bleibt ein globales Phänomen. Regulieren kann man nichts, was nicht auf nationaler Ebene oder auch gerne europaweit über das Internet als Medium und Informationsträger ausgestrahlt wird. Als nicht-Rechtsexperte sehe ich in der Tatsache, dass das Internet weit außerhalb von Europa nutzbar ist, hier keine Chance zur Regulierung. Traditionelle Medien werden dem Internet irgendwann nur hinterher hinken.

6 Kommentare
  1. Thomas Matterne sagte:

    Ja, aber jeder einzelne Bestandteil dieses globalen Phänomens hat irgendwo seinen Ausgangspunkt. Sprich die BLM kann nichts kontrollieren, was aus Honduras oder Hamburg kommt, aber Webstreams die in Bayern ins Netz eingespeist werden. Entscheidend ist also wo der Server steht und nicht wo überall mitgeguckt werden kann.

  2. dfusion sagte:

    Zu spät… der größte Anbieter in Bayern, Grid-TV, hat bereits die Flucht ergriffen und wandert in die Schweiz über. Mit ihm gehen übrigens 30 Arbeitsplätze, was aber nicht heißt, dass es die gleichen Angestellten bleiben.

    Bei soviel dummsinn der BLM vergeht mir sogar das Kopfschütteln. Dass die Alten Entscheider die Sessel verlassen ist überfällig. Gibt es eigentlich ein Wort für über-überfällig? ;)

  3. Jan sagte:

    Ich denke, man sollte die BLM einmal über den Stand der Technik im Internet aufklären. Vor zehn Jahren hätte ich es vielleicht noch durchgehen lassen, dass diese Satzung keine Verschärfung darstellt. Denn wer damals mehr als 500 oder gar 10.000 Leute gleichzeitig erreichen wollte, musste schon eine Firma sein, um sich die notwendige Hard- und Software leisten zu können. Heute melde ich mich auf einer kostenlosen Seite wie Mogulus an und habe per Webcam einen weltweit empfangbaren Internetsender.

    Denn der Gag ist ja, dass (auch in dem Zitat oben) nicht von 500 Zuschauern gesprochen wird, sondern von 500 „erreichbaren“ Zuschauern. Und mit den heutigen Möglichkeiten des Internets hat jeder Privatmensch tausende von „erreichbaren“ Zuschauern.

    Aber ich denke, das ist bei der BLM schlichtweg nicht bekannt. Deshalb sollte mal jemand dort einen Termin machen und die Damen und Herren in maximal 30 Minuten in die Gegenwart katapultieren.

    Dann reden wir weiter.

  4. Benedikt sagte:

    @Jan: Gute Idee. Ich werde diese Woche einmal versuchen, ob ich für die AG Social Media einen Termin bei der BLM bekomme.

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  1. […] schickte – wegen der Kritik von vielen Seiten – hinterher: “Die von der BLM verabschiedete Fernseh-Satzung gibt Anbietern in Bayern […]

  2. […] Man wolle vielmehr “Planungssicherheit” für die Verbreitung von Rundfunkangeboten. Mehr dazu bei MikeSchnoor.com. […]

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