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Jetzt windet sich die BLM

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Ein Wort, ein Satz – viele ungewollte Effekte. Sobald die Medien etwas aufgreifen, wird es ausgemustert oder im besten Fall ausgeschlachtet. Die BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien ist in der vergangenen Woche in die Kritik geraten. Diese Kritik soll nun ein wenig ins rechte Licht gerückt werden. So heißt es in der Meldung:

Die von der BLM verabschiedete Fernseh-Satzung gibt Anbietern in Bayern für die Verbreitung von Rundfunkangeboten über Internet Planungssicherheit. Zudem werden kleinere Anbieter mit weniger als 500 in Internet erreichbaren Nutzern von der Genehmigungspflicht freigestellt. Die wesentliche Aussage der Neuregulierung ist, dass lokale bzw. regionale Internet-Fernsehangebote, auch wenn sie Rundfunk im Sinne des Rundfunkstaatsvertrages wie auch des Grundgesetzes darstellen sollten, dann nicht des üblicherweise vorgesehenen Organisationsverfahrens bedürfen, wenn nicht mehr als 10.000 gleichzeitige Zugriffe auf diese Angebote möglich sind. Von einer Verschärfung der Regulierung durch diese Änderung der Fernsehsatzung kann daher keine Rede sein.

Regulierung hin oder her: Das Internet ist und bleibt ein globales Phänomen. Regulieren kann man nichts, was nicht auf nationaler Ebene oder auch gerne europaweit über das Internet als Medium und Informationsträger ausgestrahlt wird. Als nicht-Rechtsexperte sehe ich in der Tatsache, dass das Internet weit außerhalb von Europa nutzbar ist, hier keine Chance zur Regulierung. Traditionelle Medien werden dem Internet irgendwann nur hinterher hinken.

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Bayern im Regulierungsausnahmezustand

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Guten Tag. Mein Name ist Hase und ich sitze in einer regulierenden Behörde. Ich meine, dass alles gereguliert werden muss. Auch das Internet. Ist ja sowieso ein Dorn im Auge. Richtig eitriges Geschwür mit Porno und Anleitungen um Bomben zu bauen. Lauter illegale Sachen. Jetzt machen die auch nicht nur Radio, sondern auch Fernsehen. Mit Videokameras und so. Das nennt sich Streaming und soll reguliert werden. Ist auch besser so. Bayerische Regulierung für die deutschen Tugenden. Schließlich muss man die Seuche Internet eindämmen. Abschalten können wir es nicht. Aber zumindest einige Teile mit neuen Gesetzen und Verträgen und wichtigen Pamphleten einschränken. Wer mehr als 500 parallele Zuschauer in einem Stream hat, muss sich den bayerischen Gesetzen unterwerfen. So wie die Gallier sich den Römern unterwerfen sollten. Mist, da gab es ja die unbeugsamen Typen aus der Bretagne. Die gibt es auch hier im Internet. Da kann man regulieren wie man will, die sagen einfach, das Internet ist global und nicht nur in Deutschland. Wieso denn das? Das darf es nicht geben. Zieht die Mauern hoch. Zäunt es ein. Verhaftet sie. Bayern kontrolliert das Internet!

Kurzum: Die ganze dämliche Idiotie der Regulierung. Himmel, hilf‘ und werf‘ Hirn herunter. Die Meinungen gehen ja bekanntlich auseinander… aber ich frage mich, wie die Bayern das überhaupt kontrollieren wollen. Baut mal schön eure Logik und danach die Technik dafür auf, ihr Überwachteleier. Das ist der schöne Regulierungsausnahmezustand der modernen Medienwelt. Oder anders – back to the roots. Internet abschalten. Gute Nacht. :)

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