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Kriegs-Recht in Deutschland

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Der neueste Blog aus der webzwonulligen Szenegemeinschaft wird von Henning Krieg geschrieben. Prägnant und süffisant kommt der Titel „Kriegs-Recht“ daher, was meiner Meinung nach absolut zu dem sympathischen Henning passt.

Viele – vermutlich die meisten – Artikel werden sich mit dem beschäftigen, was sich klassisch als „Onlinerecht” bezeichnen läßt. Es sind spannende Zeiten, in denen einiges an Neuem entsteht – und das nicht nur im Netz, sondern auch in den Köpfen und im Verhalten der Menschen.

Schon gestern konnte ich ihm auf dem BarCamp Hamburg über die Schulter schauen und bin davon überzeugt, dass er unter den Law Blogs in Deutschland sicherlich eine feste Größe sein wird.

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Deutsche Tugenden: Impressumspflicht

So einfach kann das Leben sein, wenn man in Deutschland lebt. Das deutsche Gesetz fordert den virtuellen Schreiberling (genannt „Blog Autor“), auch ein Impressum zu führen. Nach dem Teledienstgesetz und Mediendienst Staatsvertrag sind wir ebenfalls verpflichtet, sofern eine gewerbliche Nutzung und keine rein private Verwendung des Webogs besteht, eine Vertretungsberechtigte Person im Impressum zu kennzeichnen.

Michael Platzer von knallgrau.at lies heute verlauten, dass er Post vom niedersächsischen Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit bekommen habe:

In dem Mail wurde nicht lange um den heißen Brei herum geredet, sondern klipp und klar gefordert, dass wir gemäß § 6 TDG sowie § 10 MDSTV (ja, das sind beides deutsche Gesetze, und ja wir sind eine österr. Firma) unserem Impressum einen Vertretungsberechtigten hinzufügen sollten (eine information die woll nicht sooo schwer selbst ausfindig zu machen ist). Falls wir dem nicht bis zum 1.Februar nachkommen sollten, dann können wir mit einer Buße von bis zu 50.000 Euro rechnen

Warum das uns alle betrifft, kann man bei Plasticthinking und beim SWR nachlesen

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Not Guilty

Wie man dieses Urteil zum Michael Jackson Trial aufnehmen mag, sei jedem freigestellt. Es bleibt nur noch seine Schuldenlast… Gute Nacht!

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„Google Mail“ known as german G-Mail

Quite a nice tidbit to know that the german version of Google’s G-Mail has now been re-named into „Google Mail“. Background to this kind of change is a ligitation in german law relating to the use of names. The phrase „G-Mail“ is obtained as reserved name by Daniel Giersch (Giersch-Mail) prior to the introduction of Google’s mail service. Besides this, anybody who needs an invitation – I may distribute yet another 50 accounts for free. ;)

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