Bundesregierung: Open Data gilt als Treiber für die digitale Wirtschaft
Die Digitale Transformation hält Einzug in Ämtern und Behörden. Immer mehr Informationen werden digital aufbereitet und gespeichert. Das Bundeskabinett hat eine Änderung des Informationsweiterverwendungsgesetzes beschlossen und möchte damit der digitalen Wirtschaft die Nutzung der Daten, Informationen und Inhalte erleichtern. Das Zauberwort an dieser Stelle lautet „Open Data“.
Unter dem Begriff „Open (Government) Data“ versteht man die Bereitstellung maschinenlesbarer Daten durch die Regierung und Verwaltung zur Weiterverwendung durch Dritte. Als Ziel dieser Initiative gilt es Wirtschaftswachstum und Transparenz zu fördern.
Welche Informationen im Sinne des Gesetzes weiterverwendet werden konnten, war bisher vom Ermessensspielraum der jeweiligen öffentlichen Stelle abhängig. Mit der Novellierung des Informationsweiterverwendungsgesetzes gilt dies nun nicht mehr, weil die bisherigen Regelungen zum Antragsverfahren gestrichen werden. Die Änderung hat jedoch eine kleine Hürde für die Antragsstellung nicht aufgehoben: Grundsätze für Entgelte, die öffentliche Stellen für eine Weiterverwendung von Informationen verlangen können, werden zwar nicht aufgehoben, sondern lediglich präziser gefasst.
Die Bundesregierung plant mit dem aktuellen Gesetzentwurf die Stärkung des nationalen Open-Data-Portals GovData, welches als zentrale Schnittstelle die Auffindbarkeit von staatlichen Informationen erleichtern soll.
Der öffentliche Sektor, also sämtliche staatliche Stellen (z.B. Soziales, Wirtschaft, Geografie, Wetter, Tourismus, Geschäftsleben oder Patentwesen), erfassen, erstellen, reproduzieren und verbreiten eine Vielzahl von Daten. Indem diese Inhalte für die Weiterverwendung in Produkten und Diensten mit digitalen Inhalten verfügbar gemacht werden, können neue mobile Anwendungen zur wirtschaftlichen Nutzung entwickelt werden.
Laut Ansicht der Bundesregierung soll es in Zukunft ein grenzübergreifendes Angebot von Produkten und Dienstleistungen geben, das die Weiterverwendung vergleichbarer Datensätze europaweit ermöglicht. Dies beinhaltet das Material von öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven, so dass das Gesetz auch auf Informationen aus diesem Anwendungsbereich ausgeweitet wird. Open Data bietet demnach Chancen und Potenziale für die Wirtschaft und insbesondere für die Digitalbranche. Am Ende des Tages ist wichtig, dass die Unternehmen diese Offerte nicht auskosten, sondern gleichermaßen mit den von ihnen seit Jahren angesammelten Daten umgehen und für Transparenz sorgen. Schließlich sammeln die Cookies genügend pseudonymisierte Inforamtionen, die nicht nur für Advertiser von unschätzbarem Wert sind, sondern auch der Entwicklung von offenen datenbasierten Projekte helfen können.
