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Dorn im Auge: BVDW sieht keinen nationalen Regelungsbedarf bei Cookies

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Matthias Ehrlich, Präsident vom Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. Quelle: BVDW

Matthias Ehrlich, Präsident vom Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. Quelle: BVDW

Matthias Ehrlich, Präsident vom Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. Quelle: BVDW

In einer aktuellen Bestrebung üben die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder heftige Kritik an der nach ihrer Ansicht fehlenden Umsetzung der E-Privacy Richtlinie („Cookie-Richtlinie“) durch die Bundesregierung. Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. als Interessenvertretung vieler Digitalunternehmen, die sich auf Datenauswertung, Datensammlung und Datenverwendung zwecks Werbezwecke spezialisiert haben, kritisiert den Vorstoß der Datenschutzbeauftragten.

Cookies sind kleine Datensätze. Sie erleichtern unser tägliches Bedürfnis nach Informationen und Unterhaltung im Netz. Ohne Cookies ist die heutige Mediennutzung gar nicht mehr denkbar. Die meisten Nutzer akzeptieren pauschal, dass Cookies gesetzt werden und Informationen in den kleinen Textdateien gespeichert werden, um an anderer Stelle das Nutzungserlebnis „zu verbessern“. Die „Cookie-Richtlinie“ sollte das Opt-In, also die vorherige Einwilligung in die Nutzung von Cookies, in der Europäischen Union einführen, anstatt erst nachträglich mittels Opt-Out die Cookies zu unterbinden.

Trotz Ablauf der eigentlichen Umsetzungsfrist im Mai 2011 ist eine Umsetzung bislang nicht durch ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren erfolgt. Jedoch vertrat die Mehrheit im Bundestag damals die durchaus umstrittene Ansicht, dass die Regelung im § 15 Abs. 3 TMG der Vorgabe der Cookie-Richtlinie bereits entspreche. Eine Umsetzung der „Cookie-Richtlinie“ sei demzufolge nicht von Bedarf.

Der erneute Regulierungsvorstoß der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder, wonach die E-Privacy-Richtlinie der Europäischen Union nicht ausreichend in deutsches Recht umgesetzt worden sei, stößt beim BVDW und seinen Mitgliedern auf weitgehendes Unverständnis. Auf die entsprechende Einschätzung der Europäischen Kommission hat der BVDW bereits im Februar 2014 hingewiesen. Für Unternehmen, die auf die Pseudonymisierung verzichten wollen, gilt schon heute die Verpflichtung, eine explizite Einwilligung der Nutzer einzuholen.

„Die wiederholte Behauptung, die E-Privacy-Richtlinie sei in Deutschland nicht ausreichend umgesetzt, ändert nichts an der faktischen Rechtslage. Hier hat die Kommission bereits 2014 eine wichtige Klarstellung für die Digitale Wirtschaft in Deutschland getroffen, die endlich Rechtssicherheit geschaffen hat. Pseudonymisierung und Opt-Out ermöglichen eine differenzierte praxisnahe Lösung und sichern gleichzeitig den sparsamen Umgang mit Daten. Dieser ‚privacy by design‘-Ansatz gilt heute in Deutschland und ist zu recht auch in die aktuelle EU-Datenschutz-Grundverordnung eingeflossen“, kritisiert Matthias Ehrlich, Präsident vom BVDW.

Schon damals hatte die Europäische Kommission nach Aussage des BVDW ausdrücklich bestätigt, dass die derzeitigen deutschen Datenschutzstandards der von der EU verabschiedeten E-Privacy-Richtlinie entsprechen. Dieser Einschätzung hatte sich auch das Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi) angeschlossen. Damit besteht auch Klarheit in Sachen Cookie-Opt-In: Die im Telemediengesetz (TMG) erlaubte Nutzung von Cookies mit pseudonymen Profilen, verbunden mit einem Widerspruchsrecht der Nutzer, bleibt uneingeschränkt gültig.

Die gesamte Diskussion zieht sich seit einigen Jahren durch die Reihen von Politik und Lobbyisten. Die bislang nicht angestrebte Umsetzung der Cookie-Richtlinie begünstigt werbetreibende Unternehmen, Vermarkter und Mediaplaner, denn hinter dem Sammeln und Weiterverwenden von (pseudonymisierten) Daten steckt ein gewaltiges Geschäft, von dem viele Monetarisierungsmodelle abhängen.

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Open Access und Digitalisierung als Kernelemente für die Zukunft im Europäischen Forschungsraum

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Deutschland stellt als erstes EU-Mitgliedsland eine eigene Strategie für die Gestaltung der europäischen Forschungspolitik vor. Durch die Digitalisierung gewinnt der freie Austausch von Wissen an Bedeutung hinzu und gilt als Kernelement des Europäischen Forschungsraums. Neben politischen Leitlinien und Zielen besitzt die jüngste Strategie der Bundesregierung eine nationales Maßnahmenpaket, zu dem insbesondere der Ausbau von Open Access für die wissenschaftliche Forschung zählt.
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Digitale Technologien schaffen Nähe in der Familie

Digitale Kommunikation hat den Alltag der Menschen in Europa deutlich verändert. Dabei konnten sich die sogenannten smarten Alltagstechnologien fest im sozialen Leben vieler Europäer verankern. Pro Tag werden elektronische Geräte durchschnittlich 7,7 Stunden verwendet, der Wert für die Deutschen liegt bei 7,4 Stunden. Für den neuen „Samsung Techonomic Index“ hat Samsung durch das Marktforschungsinstitut Ipsos in einer europäischen Studie je 1.000 Europäer in fünf Ländern zwischen 18 und 65 Jahren befragt.
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Goldenes Zeitalter für Pay-TV: Umsätze in Deutschland durchbrechen 2-Milliarden-Euro-Grenze

Bezahlfernsehen in Deutschland zählt zu den Wachstumstreibern der Fernsehbranche und verzeichnet einen Umsatzrekord in Höhe von 2,05 Milliarden Euro. Für das laufende Jahr erwartet der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) ein erneutes Wachstum auf bis zu 2,3 Milliarden Euro. Die Branche gibt sich nach ihrem Pressegespräch in München äußerst zuverlässig und sieht sich als Innovationstreiber für HD, 3D und VoD.
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19 Prozent weniger Traffic und 32 Prozent weniger Kauflust beim Deutschlandspiel zur Fußball WM2014

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Steile These, starke Messung: Rund ein Fünftel des Internetverkehrs sollen im Schnitt wegfallen, sobald die deutsche Nationalelf in Brasilien aufläuft. Zu diesem Ergebnis kam der Tracking-Anbieter intelliAd durch eine simple Auswertung der Anzeigen-Klicks. Ähnliche Auswirkungen der WM-Spiele hat das Preisvergleichportal idealo festgestellt, schließlich bricht die Kauflust um rund ein Drittel ein.

Ganze 19 Prozent weniger soll der Traffic während der Fußball WM2014 mit aktiver Beteiligung von Deutschland betragen. Telekommunikationsanbieter müssten vor Freude jauchzen, wenn die Leitungen weniger belastet sind. Die werbetreibenden Unternehmen und ihre Vermarkter haben dabei das Nachsehen. Schließlich schauen weniger Nutzer die Werbung auf den Internetseiten an – und das lässt sich relativ leicht messen. Dazu wurden die Klicks während des Spiels Deutschland vs. Algerien am vergangenen Montags zwischen 22:00 und 01:00 Uhr untersucht und mit einem gewöhnlichen, „fußballfreien“ Montag verglichen. Der Traffic sank um 19 Prozent und die Internetzugriffe von Smartphone und Tablets nahmen sogar um 12 Prozent ab.

Online-Shopping während der WM. Quelle: idealo

Online-Shopping während der WM. Quelle: idealo

Anstatt den Second Screen und die digitale Kommunikation zu intensivieren, konzentrieren sich die meisten Zuschauer auf das Spiel. In der der Halbzeitpause hingegen wuchs die Anzahl der Nutzer, die aktuelle Hintergrundinfos und Kommentare beim Public Viewing aus dem Netz abriefen rapide an. Die Zugriffe erhöhten sich in der Halbzeitpause um 214 Prozent gegenüber dem Ende der ersten Spielhälfte. Auf mobilen Geräten stieg der Traffic sogar um 245 Prozent.

Nicht nur werbungtreibende Unternehmen leiden unter den Klickeinbußen während sportlicher Großereignisse. Ähnlich geht es den Betreibern von Online-Shops, deren Warenkörbe während der Spiele leer bleiben. Die Kauflust bricht laut idealo um 32 Prozent ein. Dafür steigt die Nachfrage nach Trikots wiederum um 24 Prozent nach einem (erfolgreichen) Spiel.

Bleibt also nur noch die Frage nach den Retouren, denn so manche Käufe nach dem Spiel werden in einem leicht alkoholisierten Zustand getätigt…

In Anbetracht des heutigen Spieltages und der Begegnung Deutschland gegen Frankreich helfen solche Auswertungen weniger, denn am Ende dieses Tages zählt nur ein spielerischer Triumph: Alles Gute fur die Deutsche Nationalmannschaft!

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Freiheit statt Angst

Freiheit statt Angst. Am 12. September 2009 findet in Berlin eine Großdemonstration gegen Internetsperren und Vorratsdatenspeicherung ab. Das dazugehörige Video unter CC-Lizenz (by-nc-sa wortfeld.de) gibt es jetzt zu sehen, und wer als politisch aktiver Mensch der Generation C64, Atari ST, DOS oder auch Netzkulturist sich dazu in der Lage sieht, sollte diesen Tag für Berlin festhalten. Mehr dazu bei Netzpolitik und Wortfeld.

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Eingemauert! Die innerdeutsche Grenze als Dokumentation

Für insgesamt 28 Jahre lang teilte die innerdeutsche Grenze als Teil des „Eisernen Vorhangs“ den Osten und den Westen inmitten von Europa, bis die „Mauer“ am 9. November 1989 endlich fiel und Deutschland sich auf dem besten Weg zur Wiedervereinigung befand. Viele andere Länder konnten sich auch von den Ketten befreien und erleben zumindest jetzt eine gefühlte Freiheit. Heute ist es für viele junge Menschen nur schwer vorstellbar, was noch vor wenigen Jahrzehnten bittere Realität war, genauso wie es für uns damals schwer war, sich die direkte Nachkriegszeit genau vorzustellen. Dieses Video zeigt in einer beeindruckenden Computeranimation sämtliche Details eines der schrecklichsten und ausgedehntesten Sicherungssysteme der Welt, wie es in der innerdeutschen Grenze und der Berliner Mauer seine Umsetzung fand.

Link: sevenload

In der Zeit eines vereinten Europas auf zumindest optional harmonischer Ebene kann man sich heute wirklich kaum noch dieses reale Szenario vorstellen. Persönlich habe ich so manche Erinnerung an diese Zeit. Auch in meinen jungen Jahren sah ich Panzer- und Militärkolonnen nahe meiner alten Heimatstadt Flensburg über die Straßen rollen, Jagdflugzeuge in routinemäßiger Tiefflugmanier über das Land ziehen. Das war jedoch nur der westliche Blick in den Augen eines kleinen Jungen. Die andere Seite ist viel erschreckender, und wer sich davon selbst überzeugen möchte, sollte das Video unbedingt ansehen. Die Politik sollte sich auch immer wieder davon bewusst sein, dass alles auch anders hätte enden können.

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750.000 Zwangsarbeiter in Deutschland

Im Moment befinden wir uns alle in einer (arbeitsmarkt-)politischen Situation, die für den Staat eigentlich viel zu schön ist, um auch wahr zu sein. Der aktuelle Telepolisartikel „Billige Arbeitskräfte in der Sackgasse“ spiegelt eine perverse Situation von Deutschland detailiert wider, wie es eigentlich durch den Staat vermieden werden sollte:

Mittlerweile gibt es rund 750.000 1-Euro-Jobs. Sie verdrängen reguläre Arbeitsplätze und bieten kaum Perspektiven. Offenbar wird nur 12 Prozent der Betroffenen überhaupt eine Vollzeitstelle angeboten

Zahlen sprechen Bände. Viel schöner ist es, die Statistiken vor der Wahl bestmöglich nach unten zu korrigieren. Schließlich ist die Wahlpropaganda und die allgemeine Öffentlichkeitsarbeit für die Politiker und die regierienden Kräfte einvernehmlich ins Positive zu rücken. Negative Statistiken gibt es nicht. Zwar steigen die Statistiken über die Arbeitslosenzahlen in diesen Monate natürlich wegen der Wirtschaftskrise, doch man wird über kurz oder lang ein Mittel dagegen haben, damit die Statistik zu den jejweiligen Wahlversprechen passt. Man steckt die Arbeitslosen schnell in einen 1-Euro-Job und schiebt sie damit in die Arbeitswelt zurück. Perspektive wird kaum geboten, Angst treibt die Menschen in diese Zwangsarbeit. Für die Statistik wunderschön. Für die desolate Wirtschaft von absolutem Vorteil, zumal man an vergleichsweise kostengünstige Arbeitskräfte im Rahmen dieser Zwangsarbeit kommt und zahlreiche Kosten spart. Für den Staat jedoch entwickelt sich daraus ein absoluter Bumerang. Wenn diese 750.000 Arbeitskräfte entsprechend an gewissenhafte Arbeitgeber und damit in echte Stellen vermittelt würden, könnten auch die Sozialabgaben wiederum den Staat in Hinblick auf die Zukunft hinaus finanzieren. Doch daran denkt ja niemand. Lieber wird auf diese Form der modernen Zwangsarbeit gesetzt und die soziale Ungerechtigkeit gefördert.

Es mehrt sich das Gefühl, dass in unserem modernen Staat die politischen Entscheidungen immer kurzfristiger geplant und umgesetzt werden, so dass die langfristigen Ziele zur Vereinbarung eines sozialen und demokratischen Grundverständnisses nahezu kaum haltbar sind. Geschickt verpackte Bestrebungen der Kontrolle durch Zensursula, moderne Zwangsarbeit, die Unterstützung von in den Sand gesetzten Großunternehmen, während die Bildung auf der Strecke bleibt, sowie politische Willkür und das Bestreben, das mündige Volk durch ihre Volksvertreter als „Bauerntrottel“ und „Volldeppen“ zu deklassieren, sind nur einige Beispiele, welche die Politikverdrossenheit in Deutschland nur weiter untermauern. Kommt bald das Staatsversagen?

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Gedanken zur Demokratie

Die Mitzeichnung der ePetition gegen die Internetsperren war für mich ein logischer Schritt und stellt für mich einen integralen Teil meines Demokratieverständnisses dar. Die Tatsache, dass die Kinderpornographie bekämpft werden muss, steht dabei außer Frage. Aber die geplanten Zensurmaßnahmen sind der erste Schritt für echte Einschnitte in die Informationsfreiheit. Sperrlisten, die nicht öffentlich sind und von keiner übergreifenden Institution auf Richtigkeit geprüft werden, sind selbst vor Missbrauch durch das sperrende Gremium nicht gefeit. Wer kontrolliert diejenigen, die eine Domain unzugänglich machen wollen? Wer schützt uns Bürger wirklich vor der Zensur der freien Meinung?

Die technische Erschwerung des Zugriffs auf diese Inhalte unterbindet keinesfalls den Missbrauch von Kindern. Für die Opfer ist es zu spät. Effektive Maßnahmen wären eher die Deaktivierung eines Servers, ohne dass ein Schutzmantel darüber gelegt wird, dessen „Stoppschild“ durch wenige Änderungen des gewählten DNS-Servers umgangen werden können. Auch die Strafverfolgung der im Dunklen agierenden Täter ist wesentlich effizienter zum Schutz vor erneutem Missbrauch. Die Vernichtung der Festplatten, auf denen die Daten gespeichert sind, erfolgt durch das „Stoppschild“ jedoch nicht.  Die Politiker sehen jedoch hier ein Propagandamittel für den bevorstehenden Wahlkampf, bei dem jede Stimme zählt.

Es gab bereits eine Online-Petition, die ebenfalls die notwendigen Kriterien zur öffentlichen Ausschussdiskussion erfüllte: Die Petition für das bedingungslose Grundeinkommen. Bewirkt hatte dieses demokratische Mittel jedoch nahezu nichts. Gesetze wurden erlassen, der Wille des Volkes, zumindest der Wille eines mit dem Thema der Internetsperren sehr vertrauten Teils der Bevölkerung, wird zwar gehört, jedoch herabgestuft werden. Auch die Digital Natives, die sich eben nicht auf traditionelle Medien, sondern auf eine neue Medienform im Internet mit ihrer jungen Kultur stützen, sind doch die Wähler von morgen. Die Gefahr von Protest- oder Nichtwählern steigert sich durch die undurchdringlichen Schutmauern, die unsere Politiker um sich in ihrem Wahlkampf aufbauen.

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Dancing Flashmob

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Wer kennt sie nicht, die geheimen Verabredungen von unzähligen Personen, die sich zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort sammeln und eine Aktion gemeinsam ausführen. Das Verharren in einer Position, still rumzustehen, eine monotone Handlung immer wieder auszuführen – das kennzeichnet bisher die typischen und nahezu unpolitischen Flashmobs der Webgemeinde.

Still rumzustehen geht aber auch anders – nämlich als absolut genial inszenierte Tanzeinlage beim „Dancing Flashmob“ am Hauptbahnhof von Antwerben.

Ohne das Internet und die schnelle digitale Kommunikation wären solche Sachen nie planbar und in die Tat umzusetzen. Aber das Internet wird ja durch diverse Gesetzgeber in Deutschland pauschal kriminalisiert. Wenn die hier ansässigen Politiker behaupten, dass 20 Prozent der deutschen Internetnutzer nicht ganz richtig ticken, damit Zensursula-Gesetze in Kraft treten können, dann fordere ich mehr Flashmobs für Deutschland – auch von politischer Natur!

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